USA

USA - Politik

Die USA wird durch ein föderal-präsidiales System geführt. Das oberste Amt repräsentiert der Präsident, dass seit 2001 von George W. Bush geführt wird. Der Präsident übernimmt, anders als in Deutschland, die Posten des Staats- und Regierungschefs und ist ebenso Oberbefehlshaber des Militärs.

Im Jahr 2009 wird George W. Bush abgewählt, da dieser sich in seiner zweiten Legislaturperiode befindet und somit nicht wieder gewählt werden darf. Seit den Wahlen am 04.11.2008 steht der neue Präsident der USA fest. Barack Obama wird am 20. Januar 2009 das Präsidentschaftsamt übernehmen.

Vergleichbar mit dem deutschen Bundestag ist in den USA der Kongress, der sich aus Repräsentanten aus allen 50 Bundesstaaten der USA zusammensetzt. Der Kongress hat die Aufgabe Gesetzte zu erlassen und z.B. Kriegserklärungen auszusprechen.

Die Repräsentanten des Kongresses werden alle zwei Jahre neu gewählt und jeder vertritt einen Wahlbezirk seines Bundesstaates. Jeder Bundesstaat hat einen Senator der den gesamten Bundesstaat vertritt. Diese werden alle sechs Jahre neu gewählt, jedoch findet dies in abwechselnder Form statt. So werden alle drei Jahre ein Drittel der Senatoren neu gewählt.

In den USA herrscht ein Parteiensystem das durch die zwei großen Parteien, die Demokraten und die Republikaner, vertreten wird. Diese stellen eine Koalition innerhalb der USA dar. Die Demokraten sind die derzeit größte Partei mit 72 Millionen Anhängern. Die Republikaner weisen eine Anhängerschaft von 55 Millionen auf.

Neben den zwei großen Parteien gibt es in den USA noch weitere kleine Parteien. Hierzu zählen die Grünen und die Liberalen. Diese Parteien haben jedoch keinen großen Einfluss auf die Politik in den USA.

Die Spitze der Judikative bildet der Oberste Gerichtshof. Ein weltweit umstrittenes Gesetz ist die in den USA immernoch durchgeführte Todesstrafe.

In den USA herrscht ein extrem liberales Waffengesetz, welches jeden erwachsenen Einwohner der USA dazu berechtigt eine Waffe zu besitzen. Insgesamt gibt es in den USA geschätzte 200 Millionen Waffen die sich im Privatbesitz befinden. Viele Kritiker sehen in diesem Gesetz den Grund für die vielen bewaffneten Verbrechen, die jährlich bis zu 11.000 Todesopfer fordern. Der größte Befürworter dieses Gesetzes ist die NRA, die National Rifle Association. Diese fördern dieses Gesetz und bestehen darauf, dass Privatpersonen das Recht haben müssen sich und ihre Familie mit Schusswaffen zu verteidigen.

Die USA verfügt über eine sehr große Anzahl an Streitkräften. Sie stellen hinter China das zweitgrößte Militär der Welt. Das Militär der USA ist unterteilt in das Heer mit 510.000 Soldaten, die Luftwaffe mit 350.000 Soldaten, die Marine mit ebenfalls 350.000 Soldaten und die Marineinfanterie mit 180.000 Soldaten. Weitere Gruppen bildet die Küstenwache und die Nationalgarde, die im Kriegsfall ebenfalls hinzu gezogen werden.

Seit dem Vietnamkrieg existiert in den USA die Wehrpflicht nur noch nominell.

Die umstrittenste Politik führt die USA in der Gesundheits- und der Klimapolitik. So gibt es in den USA keine gesetzliche Krankenversicherung. Deshalb sind ca. 16 % der Bevölkerung der USA nicht krankenversichert.

Bezogen auf die Klimapolitik ist die USA ebenfalls ein Grenzfall. Die USA ist die Nation mit dem weltweit größten C02 Ausstoß. Allein die USA stoßen 21 % der weltweiten C02 Emissionen aus. Jedoch beruhen die meisten Klimaschutzmaßnahmen auf freiwilliger Basis. Deshalb wird die USA international heftigst kritisiert.